- Anwendungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme der Leistungen der clickhotel.tv Production GmbH, Deutschland (nachstehend “CHTV”), erreichbar über die CHTV Website www.clickhotel.tv (nachstehend auch die „Plattform“ genannt), und für alle zwischen CHTV und den Nutzern geschlossenen Verträge über Erbringung von Leistungen im Zusammenhang mit der Plattform, soweit sich nicht aus individuellen Vereinbarungen oder speziellen Geschäftsbedingungen von CHTV etwas anderes ergibt.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegen stehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers sind nicht Bestandteil des Vertrages und werden nicht anerkannt, es sei denn, CHTV hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn CHTV ihre Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Vertragspartners vorbehaltlos ausführt.
- Leistungsbeschreibung; Vertragsschluss
- Nutzung ohne Registrierung
Über ihre Suchmaschine stellt CHTV seinen Nutzern einen zentralisierten Zugriff auf Buchungssysteme Dritter zur Verfügung, ohne hierfür vom Nutzer weitere Kosten zu verlangen. Der Nutzer ist berechtigt, die Suchmaschine insbesondere für das Auffinden von Hotelinformationen oder anderen Reiseangeboten nach Maßgabe der von ihm ausgewählten Suchkriterien zu nutzen. Der Nutzer kann diese Informationen miteinander verbinden, um ggf. zu einem späteren Zeitpunkt eine einfachere Buchung der Angebote Dritter vorzunehmen (nachfolgend gemeinsam „Service“ genannt). Unter keinen Umständen ist CHTV der Vertragspartner des Nutzers im Hinblick auf die jeweiligen Buchungen und auch nicht Anbieter entgeltlicher oder unentgeltlicher Leistungen in dieser Hinsicht. Der Service von CHTV beinhaltet keine Beratungsleistungen, da die Verantwortung für die Inhalte allein bei den Anbietern der Leistungen liegt. Die über Angebote zur Verfügung gestellten Informationen basieren auf den von externen Partnern zur Verfügung gestellten Informationen, insbesondere über von solchen Partnern selbst eingestellte Inhalte sowie über deren Websites, die von CHTV automatisiert durchsucht werden. Sämtliche Verträge im Hinblick auf diese Angebote werden zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partner, der die jeweilige Leistung anbietet, geschlossen. Diese Verträge unterliegen ausschließlich den jeweils hierfür zwischen Nutzer und Anbieter geltenden Vertragsbestimmungen, insbesondere etwaige Allgemeinen Geschäftsbedingungen, vor allem bezüglich Widerrufs- und Rücktrittsrechten. Ansprechpartner für diese Verträge sowie die Abwicklung von Buchungs- und Zahlungsvorgängen sind die jeweiligen Vertragspartner und nicht CHTV. CHTV bleibt von jeglichen vertraglichen Regelungen oder Absprachen zwischen dem Nutzer und dem Vertragspartner frei und unberührt. - Nutzung mit Registrierung
Des Weiteren kann sich der Nutzer bei CHTV anmelden, um weitere Leistungen ohne gesondertes Entgelt wahrzunehmen. In diesem Fall finden neben 2.1 auch die Bestimmungen 2.2 Anwendung. Um sich anzumelden, muss der Nutzer den Anmeldevorgang starten, indem er sich auf der Website www.clickhotel.tv registriert. Anschließend muss der Nutzer die Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllen. Eingaben auf dem Formular kann der Nutzer bis zum Abschicken des Formulars jederzeit korrigieren, ändern und löschen. Mit dem Klick auf das Feld „Jetzt registrieren“ gibt der Nutzer einen bindenden Antrag über den Abschluss des Vertrages über die Eröffnung und Nutzung des Nutzerkontos („Account“) bei CHTV ab. Auf diesen Antrag erhält der Nutzer eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail zu der von ihm eingetragenen Emailadresse. Mit dem in der Bestätigungsmail enthaltenen Hyperlink bzw. mit dem in der Email enthaltenen Code ist es möglich, den Account zu aktivieren. Mit dem Akzeptieren des ersten Logins und der Bereitstellung der Leistung nimmt CHTV das Angebot an. Abgesehen von diesen Bestimmungen wird von CHTV kein weiterer Vertragstext gespeichert.
- Nutzung ohne Registrierung
- Nutzungsvoraussetzungen
Die Nutzung der Plattform hat nur zum Zwecke der Information über und der Suche nach Hotel- und Reiseangeboten zu erfolgen. Für die Nutzung der Plattform soll der Nutzer mindesten 14 Jahre alt sein. - Kosten
Neben den üblichen, providerabhängigen Internetverbindungskosten fallen für die Nutzung der Plattform keine weiteren Kosten für den Nutzer an. - Widerrufsrecht
- Widerrufsrecht: Der Nutzer kann sein Account innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Ist dem Nutzer die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt worden, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: clickhotel.tv Production GmbH, Stadttor 1, 40219 Düsseldorf; info@clickhotel.tv
- Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
- Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn CHTV mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
- Vertragslaufzeit
- Der Nutzer kann sein Account jederzeit schriftlich bei der clickhotel.tv Production GmbH, Stadttor 1, 40219 Düsseldorf; info@clickhotel.tv kündigen.
- CHTV kann das Account jederzeit ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder per Email beendigen.
- Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für CHTV insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen nicht nur unerheblich oder mehrfach verstößt, insbesondere wenn der Nutzer wahrheitswidrige Angaben über seine Person macht.
- Im Falle der Vertragsbeendigung wird der Account gelöscht.
- Verhaltenspflichten
- Bei der Nutzung von CHTV ist es dem Nutzer insbesondere untersagt:
- die CHTV Website insgesamt oder einzeln zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren, zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung dieser Dienste erforderlich ist;
- nutzergenerierte Inhalte außerhalb der CHTV Website zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben;
- Handlungen auszuüben, die geeignet sind, die Funktionalität der Website Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten;
- den Account auf Dritte zu übertragen.
- Bei Verletzung der vorstehenden Regeln oder sonstigem rechtswidrigen Handeln ist CHTV nach eigenem Ermessen berechtigt, den Nutzer von der weiteren Nutzung der Plattform teilweise, zeitweise oder vollständig auszuschließen, und, soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung abzustellen.
- Bei der Nutzung von CHTV ist es dem Nutzer insbesondere untersagt:
- Freistellung
Der Nutzer wird CHTV und verbundene Unternehmen sowie deren jeweilige Inhaber, Anteilseigner, Geschäftsführer, Leitungsorgane, Angestellten, Vertreter, Buchhalter und Vermittler von jeglichen Ansprüchen, Kosten, Schäden, Verlusten, Haftungen und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freistellen und schadlos halten sowie dagegen verteidigen, die im Zusammenhang mit etwaigen Ansprüchen, Klagen oder Verfahren geltend gemacht werden und aufgrund oder im Zusammenhang mit dem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbestimmungen oder gegen Rechte Dritter entstanden sind. CHTV kann nach eigenem Ermessen entscheiden, ob es selbst die Verteidigung übernimmt oder den Nutzer diese Verteidigung übernehmen lässt. - Copyright
Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung der auf der Plattform veröffentlichten Inhalte bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung von CHTV. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von der Plattform dürfen ohne Zustimmung des Urhebers nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden, und nur soweit die Herkunft transparent gehalten, insbesondere die Quelle genannt wird. - Gewährleistung
- CHTV ist bemüht, den Zugang zur Plattform 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei anderen Providern oder bei Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Nutzer hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet.
- CHTV steht insbesondere nicht für die ständige Verfügbarkeit seiner technischen Systeme, für die Exaktheit oder die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen oder für Fehler in der Datenübertragung ein.
- Haftung
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl übernimmt CHTV keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen. Etwaige Beiträge geben nur die Meinung des jeweiligen Autors wieder. CHTV haftet nur für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von CHTV oder ihrer Erfüllungsgehilfen entstanden sind. - Schlussbestimmungen
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Nutzer seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
- Erfüllungsort ist Düsseldorf, Deutschland.
- Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder aufgrund dieses Vertrages aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von CHTV. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende Bestimmungen der EuGVVO bleiben unberührt.
